Politik
Kostenziele müssen die Realität der Pflegeheime abbilden
ARTISET und CURAVIVA haben sich in der Konsultation zu den Kosten- und Qualitätszielen 2028–2031 für die Anliegen der Pflegeheime eingesetzt. Sie fordern, dass die besonderen Rahmenbedingungen der stationären Langzeitpflege bei der Festlegung und Beurteilung der Kostenziele angemessen berücksichtigt werden. Notwendige Kostenentwicklungen dürfen nicht als mangelnde Effizienz gewertet werden.
Vom indirekten Gegenvorschlag zu den ersten Kostenzielen
Die Kosten- und Qualitätsziele gehen auf den indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen» zurück. Nachdem die Initiative im Juni 2024 abgelehnt worden war, trat der Gegenvorschlag Anfang 2026 in Kraft. Der Bundesrat legt nun erstmals Kostenziele für die Jahre 2028–2031 fest.
Die Anliegen der Pflegeheime einbringen
ARTISET und CURAVIVA begrüssen grundsätzlich ein transparentes Modell für die Kosten- und Qualitätsziele. Das vorgeschlagene Modell bildet die Situation der Pflegeheime jedoch noch unzureichend ab. In ihrer Stellungnahme bringen die Verbände deshalb zentrale Anliegen ihrer Mitglieder ein.
Insbesondere sollen die Kostenentwicklung der Pflegeheime und jene der Pflege zu Hause separat ausgewiesen und analysiert werden. Das für Pflegeheime angenommene Effizienzpotenzial von 10,5 Prozent muss zudem anhand aktueller Daten überprüft werden. Die zugrunde liegende Schätzung basiert auf Daten aus dem Jahr 2016 und bildet die heutige Situation der Pflegeheime nur bedingt ab.
Zudem müssen die steigenden Personalkosten, der zunehmende und komplexere Pflegebedarf sowie absehbare politische Veränderungen wie die Umsetzung der Pflegeinitiative angemessen berücksichtigt werden. Auch bestehende Finanzierungslücken dürfen durch die Kostenziele nicht verschärft werden.
Keine zusätzlichen administrativen Belastungen
Für das Monitoring sollen bestehende Daten genutzt werden. ARTISET und CURAVIVA setzen sich dafür ein, dass für Pflegeinstitutionen keine zusätzlichen Datenlieferungen und damit keine neuen administrativen Belastungen entstehen. Gleichzeitig dürfen Kostenziele nicht zulasten der Qualität oder einer bedarfsgerechten Personalausstattung gehen.
Weiteres Vorgehen
ARTISET und CURAVIVA werden die weitere Umsetzung der Kosten- und Qualitätsziele begleiten und sich dafür einsetzen, dass die tatsächlichen Rahmenbedingungen der stationären Langzeitpflege angemessen berücksichtigt werden.
