JUGENDSCHUTZ | Verbesserung in den Bereichen Film und Videospiele

Zum besseren Schutz von Minderjährigen sollen Anbieter von Filmen, Videospielen sowie Streamingdiensten zur Alterskennzeichnung, der Angabe von Inhaltsdeskriptoren und zur Alterskontrolle verpflichtet werden. Das Parlament diskutiert seit mehreren Jahren darüber. Ein entsprechendes Regulierungsprojekt des Bundesrates wurde vom Nationalrat im Juni 2021 angenommen:

• Gemäss bundesrätlicher Vorlage sollen die Akteure aus Produktion, Vertrieb und Handel Regelungen erarbeiten, die einer Genehmigung durch den Bundesrat unterliegen.
• Jugendschutzorganisationen sollen die Einhaltung der Vorschriften kontrollieren und auch Sanktionen vorschlagen können.
• Des Weiteren ist eine regelmässige Evaluation der Wirksamkeit der Massnahmen zum Jugendschutz vorgesehen.

Ende 2021 stellte sich die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) jedoch auf den Standpunkt, dass die von den Anbietern von Streamingdiensten und Videospielen bereits selbstdefinierten Regeln näher berücksichtigt werden müssen. Deswegen soll der Gesetzentwurf aus Sicht der WBK-S entschlackt werden.

Sie schlägt Mechanismen vor, wie der befürchteten administrativen Belastung entgegengewirkt werden kann. Darüber hinaus will die Kommission die Förderung der Medienkompetenz und Prävention ausdehnen, indem der Bund die Möglichkeit erhalten soll, die Arbeit der Kantone in dieser Hinsicht zu unterstützen.  

YOUVITA begrüsst zusammen mit ARTISET die Absicht der WBK-S, eine zielführende, zugleich aber möglichst unbürokratische gesetzliche Regelung ins Leben zu rufen. Aus Sicht von YOUVITA und ARTISET handelt es sich gleichwohl um einen schwierigen Balanceakt – zwischen kreativer Freiheit, administrativer Vereinfachung und Jugendschutz. Wie dem auch sei: Letzterem muss bei jeglicher Gewichtung Vorrang haben.

Parlamentarische Arbeiten zum Bundesgesetzentwurf über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele